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§ 1 Geltungsbereich und Änderungen dieser Regeln
I. Die vorliegenden Regeln (Nutzungsbedingungen) regeln das zwischem dem Mitglied und der MoveHits.at (nachfolgend "MoveHits.at" genannt) begründete Nutzungsverhältnis hinsichtlich der mit dem Besuchertausch-Dienst movehits.at angebotenen unentgeltlichen Leistungen.
II. Für entgeltliche Leistungen, die CM1.net auf MoveHits.at als eigene Leistungen für Sponsoren anbietet, gelten gesonderte Bedingungen. Auf solche Leistungen finden die vorliegenden Nutzungsbedingungen keine Anwendung.
III. CM1.net behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen teilt CM1.net dem Mitglied dadurch mit, dass ihm vor dem Zugang zu seinem Account oder der Surfbar ein Hinweis auf die neuen Bedingungen gegeben wird und er die Bedingungen unmittelbar abrufen kann ("Änderungsmitteilung"). Sofern das Mitglied mit den Änderungen nicht einverstanden ist, kann er das Nutzungsverhältnis fristlos innerhalb eines Monats nach der Änderungsmitteilung kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht weist CM1.net das Mitglied bei der Änderungsmitteilung hin.
IV. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Mitglieds gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn CM1.net ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Nutzungsverhältnis
Der das Nutzungsverhältnis begründende Vertrag über die Nutzung von auto-surf.de kommt durch eine Online-Registrierung des Mitglieds einer Bestätigung der Registrierung durch CM1.net zustande. Das Mitglied darf sich unter der Bedingung mehrfach anmelden, dass es sich nicht selbst wirbt und so durch den geworbenen Account zusätzliche Punkte für den ursprünglichen Account ersurft.
§ 3 Unentgeltliche Leistungen von CM1.net
I. Nach dem Zustandekommen der Mitgliedschaft (§ 2) steht dem Mitglied die kostenlose Nutzung der Surfbar über eine von CM1.net mitgeteilte URL zur Verfügung. Für die Nutzung der Surfbar werden dem Mitglied Punkte gutgeschrieben, für die das Mitglied eine oder mehrere Webseiten in der Surfbar einblenden lassen kann.
II. Im Mitglieder-Bereich kann das Mitglied über die URL-Verwaltung eine oder mehrere Webseiten zur Einblendung in der Surfbar eintragen. Die Webseiten werden von CM1.net kontrolliert und erst nach der Akzeptanz durch CM1.net für die Einblendung freigegeben.
III. CM1.net stellt dem Mitglied einen Link zur Verfügung, über den das Mitglied neue Mitglieder werben kann. Für die Nutzung der Surfbar durch geworbene Mitglieder erhält das werbende Mitglied zusätzliche Punkte.
§ 4 Pflichten des Mitglieds
I. Das Mitglied wird die bei der Online-Registrierung abgefragten Angaben wahrheitsgemäß beantworten und CM1.net Änderungen dieser Angaben unverzüglich mitteilen. Für diese Mitteilung steht dem Mitglied im Mitglieder-Bereich ein entsprechendes Formular zur Verfügung (Profil).
II. Das Mitglied wird sein Passwort und sonstige Daten geheim halten, die einen unbefugten Zugang über seinen Account ermöglichen und sie unverzüglich ändern oder von CM1.net ändern lassen, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass unbefugte Dritte von diesen Informationen Kenntnis erlangt haben.
III. Das Mitglied verpflichtet sich, nur zulässige Webseiten (§ 5, 5a, 5b) in der URL-Verwaltung (§ 3 II) einzutragen. Sollte das Mitglied die Seite nachträglich so ändern, dass sie bei erneuter Vorlage zur Akzeptanz nicht mehr akzeptiert würde, verpflichtet sich das Mitglied, die Seite in der URL-Verwaltung (§ 3 II) zu löschen. Die Seite kann dann ggf. unter anderer Kennzeichnung (§ 5a III, 5b III) neu eingetragen werden.
IV. Das Mitglied verpflichtet sich, die Surfbar nicht automatisch in anderen Frames, IFrames oder ähnlichem zu laden. Das Mitglied wird die Surfbar nur über den zur Verfügung gestellten Link oder von CM1.net sonst zur Verfügung gestellte Software nutzen.
V. Für das Werben neuer Mitglieder ist es dem Mitglied untersagt, zu spammen (z.B. unerwünschte Werbung in Form von Emails, Telegrammen, Einträgen in Newsgroups, Foren, Gästebüchern etc.). Das Einbinden des Werbelinks in automatische Systeme wie z.B. andere Besuchertausch-Systeme ist nicht erlaubt.
VI. Das Mitglied ist damit einverstanden, in unregelmäßigen Abständen über Serverausfälle, neue Features, Fehlerbehebungen und sonstige News per Email informiert zu werden.
§ 5 Zulässige Webseiten
I. Seiteninhalt - Es sind nur deutschsprachige Seiten zulässig. Mehrsprachige Seiten müssen mit der deutschsprachigen Seite eingetragen werden, auch wenn eine Umschaltmöglichkeit besteht. Gegen deutsches Recht verstoßende Seiten sind unzulässig, insbesondere solche, deren Inhalte aus Kinder-Pornographie, Rassismus, Warez etc. bestehen. Darüberhinaus unzulässig sind Seiten,
deren Inhalte ihren Schwerpunkt im Bereich Erotik und Sex haben (Sex- und Erotikseiten). Zur Ausnahme hiervon siehe § 5b.
deren ausschließlicher Inhalt in der Auflistung von Bannern besteht (Reine Bannerseiten).
II. Skripte - Auf den Seiten dürfen keine Skripte eingesetzt werden, die das normale Surf-Verhalten stören. Dazu zählen insbesondere Skripte,
die die aktuelle Seite im Sekunden-Rythmus in den Vordergrund setzten.
durch die sich beim Öffnen, Schließen oder bloßen Verweilen auf der Seite weitere Fenster öffnen (Popups). Zur Ausnahme hiervon siehe § 5a.
durch die die Seite aus dem Frame in der Surfbar ausbricht und sich auf die gesamte Seiten vergrößert (Framebrecher).
durch die auf einem durchschnittlichen Rechner eine 100%ige Prozessorauslastung verursacht wird (z.B. durch Lauftexte in der Statuszeile).
III. Bezahlte Startseiten etc. - Es dürfen keine Mitgliederseiten von bezahlten Startseiten etc. angemeldet werden, sofern dadurch gegen die AGB dieser Anbieter verstoßen wird. Wenn solche Verstöße von CM1.net festgestellt werden, wird dies von CM1.net an den jeweiligen Anbieter weitergeleitet.
IV. Die in Absatz I - III aufgeführten Kriterien sind nicht abschließend. CM1.net behält sich ausdrücklich das Recht vor, Seiten auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Es besteht kein Anspruch auf Akzeptanz der Webseiten durch CM1.net.
§ 5a Seiten mit Popup
I. In Ausnahme zu § 5 II werden Seiten auch dann zugelassen, wenn sich beim Öffnen, Schließen oder bloßen Verweilen auf der Seite ein (in Zahlen: 1) weiteres Fenster öffnet.
II. Diese Ausnahme gilt nur unter der Einschränkung, dass das zusätzlich geöffnete Fenster den Anforderungen von § 5 entspricht. Für dieses zusätzliche Fenster gilt jedoch nicht die Ausnahme von § 5a, es dürfen sich also auf dieser Seite keine weiteren Fenster öffnen.
III. Diese Ausnahme gilt nur unter der weiteren Einschränkung, dass die Seite in der URL-Verwaltung (§ 3 II) entsprechend gekennzeichnet wird.
IV. Ist in einem Account wenigstens eine Seite mit Popup eingetragen, dann wird automatisch im Profil "Seiten mit Popup zeigen" aktiviert. Dieser Punkt kann erst wieder deaktiviert werden, wenn keine Seite mit Popup mehr in der URL-Verwaltung (§ 3 II) existiert.
V. Nicht erlaubt sind Popups von diesen Anbietern:
http://www.pay4traffic.de (Popups mit Dialer) - 100 Punkte Abzug bei Verstoß
http://www.Moneytraffic.de (automatische Dialer) - 100 Punkte Abzug bei Verstoß
http://www.Sponsortraffic.de (automatische Dialer) - 100 Punkte Abzug bei Verstoß
http://www.mastersponsor.de (automatische Dialer) - 100 Punkte Abzug bei Verstoß
http://www.pay4ad.de (automatische Dialer) - 100 Punkte Abzug bei Verstoß
http://cashspeed.de (automatische Dialer) - 100 Punkte Abzug bei Verstoß
§ 5b Seiten mit Erotik-Bannern
I. In Ausnahme zu § 5 I werden Seiten auch dann zugelassen, wenn sich auf den Seiten Erotik-Banner befinden.
II. Diese Ausnahme gilt nur unter der Einschränkung, dass die Erotik-Banner nicht den Schwerpunkt der Seite ausmachen und dass die Banner FSK 16 sind.
III. Diese Ausnahme gilt nur unter der weiteren Einschränkung, dass die Seite in der URL-Verwaltung (§ 3 II) entsprechend gekennzeichnet wird.
IV. Ist in einem Account wenigstens eine Seite mit Erotik-Banner eingetragen, dann wird automatisch im Profil "Seiten mit Erotik-Banner zeigen" aktiviert. Dieser Punkt kann erst wieder deaktiviert werden, wenn keine Seite mit Popup mehr in der URL-Verwaltung (§ 3 II) existiert.
§ 6 Verstöße gegen die Kriterien für zulässige Webseiten (§ 5, 5a, 5b)
I. Sollte eine Seite nach der Akzeptanz durch CM1.net so verändert werden, dass die Seite bei erneuter Vorlage zur Akzeptanz nicht mehr akzeptiert würde (Regelverstoß), steht CM1.net das Recht zu, die Webseite aus dem Account des Mitglieds zu löschen oder den gesamten Account zu sperren. Zusätzlich können dem Mitglied für den Regelverstoß Punkte abgezogen werden.
II. Das Mitglied wird im Falle der Löschung oder Sperrung über dieses und über den Grund per Email informiert.
III. Falls ein solcher Regelverstoß durch ein anderes Mitglied bemerkt wird, kann dieses Mitglied den Verstoß über einen Link in der Surfbar an CM1.net melden und kann hierfür Bonuspunkte erhalten, sofern der Regelverstoß nachweisbar ist.
§ 7 Verantwortlichkeit für Inhalte
I. Soweit CM1.net dem Mitglied den Zugang zur Nutzung des Internets vermittelt, unterliegen die übermittelten Inhalte keiner Überprüfung durch CM1.net, insbesondere nicht daraufhin, ob sie schadensstiftende Software (z.B. Viren) enthalten.
II. Das Mitglied ist verpflichtet, Dienste, die es zur Nutzung bereithält oder zu denen es den Zugang zur Nutzung vermittelt, gemäß § 6 Teledienstegesetz (TDG) bzw. § 6 Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) mit einer Anbieterkennzeichnung zu versehen.
III. Soweit hinsichtlich der Nutzung von Angeboten anderer Anbieter, zu welchen CM1.net über MoveHits.at den Zugang zur Verfügung stellt, Vertragsverhältnisse zustande kommen, geschieht dies ausschließlich zwischen dem anderen Anbieter und dem Mitglied. CM1.net übernimmt keinerlei Haftung für die Erfüllung der entsprechenden vertraglichen Verpflichtungen.
IV. CM1.net übernimmt keine Haftung für den Inhalt von Mitgliederseiten und Sponsorenseiten. J.O.M-Software distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten und Links dieser Seiten.
§ 8 Datenschutz
I. CM1.net und das Mitglied werden die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) einhalten.
II. Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass CM1.net seine persönlichen Daten elektronisch speichert. Die Daten werden entsprechend den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Als persönliche Daten gelten Informationen, mit denen sich eine Identität ermitteln lässt, wie Name oder Email-Adresse.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
I. CM1.net gewährleistet nicht, dass die unter § 3 genannten Leistungen jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf diese Leistungen und auto-surf.de durch Störungen verhindert wird, die außerhalb der Betriebssphäre von CM1.net liegen. CM1.net wird jedoch Störungen der unter § 3 genannten Leistungen unverzüglich im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigen.
II. CM1.net haftet für Sach- und Vermögensschäden nicht, sofern diese von CM1.net, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach fahrlässig verursacht wurden.
III. CM1.net macht das Mitglied darauf aufmerksam, dass es durch die Benutzung der Surfbar zu einem erhöhten Traffic-Volumen kommen kann, wodurch je nach Provider zusätzliche Kosten entstehen können. Für diese Kosten haftet CM1.net nichht.
IV. CM1.net behält sich das Recht vor, auto-surf.de jederzeit ohne Angabe von Gründen einzustellen.
§ 10 Kündigung, Löschung des Accounts
I. Das Nutzungsverhältnis beginnt mit Abschluss der Registrierung und läuft für unbestimmte Zeit. Es kann vom Mitglied oder von CM1.net jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.
II. Eine Kündigung des Nutzungsverhältnisses durch das Mitglied kann nur über das Formular auf der Login-Seite zum Mitglieder-Bereich erfolgen. CM1.net kann das Nutzungsverhältnis per Email kündigen.
III. Benutzt das Mitglied mehr als 90 Tage die Surfbar nicht über seinen Benutzernamen, kann das Nutzungsverhältnis von CM1.net ohne Angabe weiterer Gründe geündigt und der Account gelöscht werden.
IV. Bei einer Kündigung durch CM1.net oder durch das Mitglied werden der Account und sämtliche gespeicherten Daten des Mitglieds gelöscht. Ein etwaiges Guthaben verfällt und wird nicht ausgezahlt. Es besteht kein Rechtsanspruch.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Republik Österreich. Sollte eine oder mehrere dieser Regeln unzulässig sein, so betrifft dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regeln.
Stand: Februar 2006 | 